Länder
Städte
Karte
Astana
21:58
10°
morgen:
+16°

Währung:
KZT / Tenge

Kurs
1€- 341.29

Kasachstan: Massenmedien

 
 

Massenmedien in Kasachstan

Ein wichtiger Indikator für einen sich entwickelnden Staat ist das gute Verhältnis zwischen staatlichen Institutionen und Massenmedien. Die Unabhängigkeit wirkte wie ein Katalysator auf das Feld der Information. In der ersten postsowjetischen Phase, die bis 1992 dauerte, behielt der Staat Kasachstan das Informationsmonopol, es gab keine unabhängigen Medien. In der zweiten Etappe von 1992 bis 1996 zog sich der Staat allmählich zurück, und nichtstaatlichen Medien gründeten sich.

Die 1996 eingeleitete Etappe ist noch nicht abgeschlossen. Sie ist gekennzeichnet durch qualitative und quantitative Veränderungen auf dem Medienmarkt in Kasachstan, durch die Privatisierung ehemaliger staatlicher Medien und Druckereien Kasachstans sowie durch den Übergang von der staatlichen Finanzierung der Massenmedien zum staatlichen Auftrag für eine Informationspolitik im Interesse der kasachischen Regierung. Heute setzt sich die angedeutete dynamische Entwicklung fort, die Rolle der Medien in der Gesellschaft wächst. Bald werden sie die „vierte Macht" sein. Im Laufe der Transformationsprozesse wurden zweimal Mediengesetze verabschiedet. Das geltende Gesetz „Über die Massenmedien" wurde im Juli 1999 angenommen. Es ist kurz gefasst, fordert aber größere Verantwortung von der Presse. Allerdings blieb damals das Internet unberücksichtigt. Deshalb wurden vom Ministerium für Kultur und Information Korrekturen vorgenommen, darunter über die Registrierung jeder Internetseite. Mit einer weiteren Gesetzesänderung wurden die ausländischen Fernseh- und Rundfunkprogramme auf zwanzig Prozent der gesamten Fernseh- und Rundfunksendungen begrenzt. Jede Einmischung in die Tätigkeit der Massenmedien wurde unter Strafe gestellt. Die Redaktionen zeichnen für die Informationspolitik verantwortlich. Im ersten Quartal 2006 gab es in Kasachstan 2243 Printmedien, davon 1 593 Zeitungen und 650 Zeitschriften. 212 Rundfunk- und Fernsehsender strahlten ihre Programme aus. Vierzehn kasachische Presseagenturen brachten Nachrichten unterschiedlichster Art.

Privatisierung der staatlichen Medien Kasachstans
Achtzig Prozent der Medien Kasachstans sind heute nichtstaatlich. 139 Massenmedien sind im Besitz gesellschaftlicher Vereinigungen, davon neun im Besitz politischer Parteien. Abgesehen vom Zuwachs zeichnet sich eine zunehmende thematische Differenzierung ab. Neben gesellschaftspolitischen Zeitungen und Zeitschriften erscheinen seit 1997 Ausgaben über Unterhaltung, Religion, Frauen, Jugend, Kinder, Wissenschaft, Technik und zu anderen Spezialthemen. Kamen in den ersten Jahren der Unabhängigkeit nur wenige Zeitungen und Zeitschriften in kasachischer Sprache heraus, so waren es 1996 bereits 25. Heute erscheinen über 200 Zeitungen und vierzig Zeitschriften in Kasachisch.

Staatlich unterstützt werden einige Ausgaben in usbekischer, ukrainischer, deutscher, koreanischer, uigurischer und anderen Sprachen. Zudem wurden in Kasachstan Ende des ersten Quartals 2006 2392 ausländische Zeitungen und Zeitschriften vertrieben. 83 ausländische Fernseh- und Rundfunksender zeigten ihre Programme. Von den ausländischen Medien sind neunzig Prozent in russischer Sprache, fünf Prozent in englischer und fünf Prozent in anderen Sprachen. Eine Reihe konkreter Maßnahmen zur Schaffung der wirtschaftlichen Voraussetzungen für eine dynamische Entwicklung der Massenmedien wurde 2001 beschlossen. Alle periodischen Ausgaben, ausgenommen die, die zu zwei Dritteln aus Werbung bestehen, wurden von der Mehrwertsteuer befreit. Bei den elektronischen Medien werden Eigenproduktionen und Werbung überhaupt nicht besteuert.

Zur Belebung des Informationsmarktes dient auch die Liberalisierung bei der Vergabe von Frequenzen. Das Ministerium für Verkehr und Kommunikation in Kasachstan vergibt in Abstimmung mit dem Ministerium für Kultur und Information in Kasachstan die Übertragungsrechte für Fernseh- und Rundfunkprogramme an natürliche und juristische Personen. Eine Regierungskommission entscheidet über die endgültige Frequenzvergabe und überwacht die Einhaltung der staatlichen Auflagen. Mit einer Regierungsverordnung wurden die Tarife 1999 um das Drei bis Fünffache und per Verordnung vom 15. Juni 2001 nochmals gesenkt. Im gleichen Zeitraum brachte die Regierung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Beziehungen zwischen den Massenmedien und der Macht auf den Weg. Zu nennen wären hier die gesetzlichen Normen zum Schutz der Rechte der Journalisten bei der Ausübung ihres Berufs. Seit 2001 werden seitens der Regierung alljährlich Wettbewerbe unter den überregionalen Zeitungen und Zeitschriften ausgeschrieben, wobei es um Themen wie beispielsweise die Darstellung der kasachischen Staatspolitik geht.

Gesetzesentwürfe
Seit dem Jahr 2000 entfalteten sich neue und widersprüchliche Prozesse in der Medienlandschaft Kasachstans. Einige Gesetzeslücken mussten geschlossen werden, unter anderem betraf dies die verfassungsmäßig garantierte Freiheit des Wortes und die Unabhängigkeit der Medien, den Informationsschutz der Persönlichkeit, der Gesellschaft und des Staates sowie die dynamische Entwicklung eines wettbewerbsfähigen nationalen Medienmarktes. Ein neues Gesetz über die Massenmedien Kasachstans wurde 2002 in Angriff genommen. Es sollte einerseits die Unabhängigkeit der Medien eindeutiger schützen und andererseits das Gleichgewicht zwischen Medienfreiheit und der Verantwortung der Medien gegenüber der Gesellschaft herstellen. Der Gesetzentwurf wurde vom Ministerium für Kultur und Information gemeinsam mit Journalistenorganisationen erarbeitet. Einflussreiche gesellschaftliche Organisationen diskutierten ihn.

Die internationale „Gesellschaft zum Schutz der Pressefreiheit" brachte Änderungen und Ergänzungen ein. Zudem stand die Erörterung des Gesetzentwurfs im Mai 2003 auf der Tagesordnung der Ständigen Versammlung für die Erarbeitung von Vorschlägen zur Demokratisierung und Entwicklung der Zivilgesellschaft in Kasachstan. Auch hier wurden Korrekturen beschlossen. Auf dem II. Journalistenkongress im Februar 2003 fand der Gesetzentwurf keine einhellige Zustimmung. Einige gesellschaftliche Organisationen sprachen sich gegen die Annahme aus. Etliche Parlamentsabgeordnete legten einen alternativen Gesetzentwurf vor, auch die Demokratische Partei „Ak-Schol" brachte eine eigene Variante ein. Auf Beschluss des Parlamentsausschusses wurde die Liste der Gründe für die Schließung oder das Verbot eines Mediums gekürzt. Der Entwurf ging an den Senat, der ihn billigte und dem Staatsoberhaupt zur Unterzeichnung vorlegte. Der Präsident von Kasachstan ließ den Entwurf vom Verfassungsrat prüfen, der ihn für nicht verfassungsgemäß befand. Der Präsident legte daraufhin sein Veto ein. So gilt weiterhin das Mediengesetz von 1999. Am 21. Juli 2006 trat das Gesetz „Über Änderungen und Ergänzungen an einigen Gesetzen der Republik Kasachstan zu Fragen der Massenmedien" in Kraft, das der Informationssicherheit des Landes dient.

Gebührenpflichtige Massenmedien
Nachdem Kasachstan die erste, wohl schwierigste Modernisierungsphase hinter sich hat, trat es in eine qualitativ neue Entwicklungsetappe. Dies bringt neue Herausforderungen für alle Segmente der Zivilgesellschaft, darunter der Massenmedien, mit sich. Im Gesetz vorgesehen sind geringe Gebühren für die Anmeldung eines Massenmediums. Dabei schwankt die Gebührenhöhe. Diese Neuerung orientiert sich an der internationalen Praxis, auch in der Ukraine und Russland ist die Anmeldung gebührenpflichtig. Das Gesetz regelt auch, wie oft ein Massenmedium erscheint. Dies wird die Zahl der Massenmedien senken, denn eine Reihe der Medien sind registriert, erscheinen aber nicht. Eingeführt wurde die Pflicht zur Ummeldung, für den Fall, dass der Chefredakteur wechselt oder sich die Erscheinungsweise oder die Anschrift ändern. An und Ummeldeverfahren sind gleich geblieben. Festgelegt wurde, das ein Printmedium innerhalb von drei Monaten nach der Registrierung erstmals erscheinen muss. Ein Rundfunk- oder Fernsehsender muss innerhalb eines halben Jahres erstmals auf Sendung gehen. Zuvor waren die Fristen sechs Monate respektive ein Jahr.

Durfte eine Zeitung oder eine Zeitschrift früher auch halbjährlich erscheinen, müssen sie nun mindestens einmal im Quartal herauskommen. Damit soll die Existenz fiktiver Zeitungen und Zeitschriften verhindert werden, die den Anschein von Wettbewerb erwecken. Fernsehsendungen müssen mindestens einmal im halben Jahr ausgestrahlt werden. Konkretisiert wurden die Gründe für die Verweigerung einer An- und Ummeldung.

Dazu zählen unter anderem:
- wenn bei der Ummeldung aufgrund eines Eigentümerwechsels der notariell beglaubigte Auszug aus dem Vertrag, der die Eigentumsübertragung bestätigt, nicht vorliegt.
-  wenn zum Zeitpunkt der Antragsstellung ein anderes Massenmedium mit gleichem Namen oder teilweise gleichem Namen und gleicher Thematik existiert oder ein zuvor per Gerichtsurteil verbotener Fernsehsender auf Sendung gehen will.
- wenn ein Eigentümer sich als Chefredakteur anmelden will, dem zuvor per Gerichtsurteil ein Verbot für diese Tätigkeit ausgesprochen worden war.

Ein weiteres Novum ist die Benennung derjenigen, denen das Recht auf eine Tätigkeit als Chefredakteur untersagt wird. So dürfen beispielsweise Führungspersonen von Massenmedien, durch deren Schuld das Erscheinen eines Mediums verboten wurde, drei Jahre lang nicht den Posten eines Chefredakteurs besetzen.

Fernsehgesellschaften, Zeitungen und Magazine in Kasachstan

Parallel zu den Korrekturen am Mediengesetz in Kasachstan wurde in die Gesetzgebung die administrative Verantwortung für die Herstellung und Verbreitung von Erzeugnissen der Massenmedien aufgenommen. Der kasachische Medienmarkt hat sich noch nicht endgültig ausgebildet und spiegelt damit die Prozesse in Wirtschaft und Politik des Landes wider. Diese hängen zu einem großen Teil von den Beziehungen zwischen den politischen Kräften und den ihnen nahestehenden Finanz- und Industriegruppen ab. An dieser Stelle seien einflussreiche Gruppen im Medienbereich erwähnt, die im Prinzip die Informationspolitik vorgeben - so die Fernsehgesellschaften Chabar, NTK und KTK, die Rundfunksender Europa plus, Kasachstan und Russisches Radio Kasachstan, die Zeitungen Panorama, Neue Generation, Express K, Karawan, Wremja und Liter. Wesentlich beeinflussen die Medienlandschaft auch die kasachischen Ausgaben der russischen Zeitungen Iswestija Kasachstan und Komsomolskaja Prawda Kasachstan.

Das Kasachische Medienforum

Ein wichtiges Ereignis ist das Euroasiatische Medienforum. Es hat eine große Bedeutung für die Herausbildung eines einheitlichen Informationsraumes in der Region. Das Medienforum fördert die heimischen Massenmedien und die Verbreitung von Informationen über die Entwicklung der euroasiatischen Region, die Lösung aktueller Probleme auf dem euroasiatischen Medienmarkt sowie die Ausweitung des Dialogs über die Rolle und den Stellenwert des euroasiatischen Kontinents in der globalisierten Welt schon allein die Tatsache, dass das Medienforum in Kasachstan stattfindet - und bereits dreimal stattfand -, zeugt davon, dass sich das Land geöffnet hat, es über Dialoge versucht, ein optimales Modell der Beziehungen zwischen Massenmedien, Regierung und Gesellschaft zu finden.

Kasachstan: Sehenswürdigkeiten & Natur

  • Reiseziel Reiseziel
  • Flughafen Flughafen
  • Hotel Hotel

Individualreisen: Rundreisen in Kasachstan

Destinationen: Weitere Reiseführer auf EU-ASIEN.DE