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Kasachstan: Militärdoktrin

Die Militärdoktrin Kasachstans

Präsident Nasarbajew stellte in seiner Botschaft an das Volk vom 1. März 2006 die Aufgabe, das Staatswesen Kasachstans, die nationale Souveränität und die territoriale Integrität auf Basis einer neuen Militärdoktrin zu festigen. Die erste Militärdoktrin war am 11. Februar 1993 vom Präsidenten des Landes bestätigt worden. Am 10. Februar 2000 wurde die zweite Militärdoktrin angenommen. Die heute gültige Militärdoktrin ist auf die Herausbildung des Systems der militärischen Sicherheit in der Phase des Aufbaus des souveränen Staates und der Transformation der bipolaren in die multipolare Welt orientiert. Das Ziel, ein festes Fundament für die militärische Sicherheit Kasachstans zu schaffen, wurde erfüllt. Jedoch veränderten sich in den vergangenen Jahren die Welt, die Region und Kasachstan grundlegend. Die militärpolitische Lage im geopolitischen Umfeld Kasachstans ist nach wie vor kompliziert und schwer vorhersagbar. Es besteht die Gefahr der Zuspitzung der Situation. Die internationale Autorität und die wirtschaftlichen Möglichkeiten der Republik Kasachstan sind gestiegen, was erlaubt, die Frage nach einem qualitativen Durchbruch in der Entwicklung der Streitkräfte zu stellen. Die Beschlussfassung über die Ausarbeitung einer neuen Militärdoktrin wurde durch die Umsetzung mehrerer Integrationsinitiativen des kasachischen Präsidenten beeinflusst.

Die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern erlaubt es, die regionale Stabilität zu festigen und akute soziale und wirtschaftliche Fragen zu lösen. Die neue Militärdoktrin sieht die Bildung einer Berufsarmee in Kasachstan vor, die Kräfte und Mittel schnell mobilisieren kann. Im Zusammenhang mit der Ausarbeitung der neuen Militärdoktrin wird in Kasachstan das System der Aufstellung der Militärhaushalte überprüft. Der Verteidigungshaushalt soll aufgestockt werden, denn die Streitkräfte müssen mit moderner Militärtechnik ausgerüstet werden, die den neuen Gefahren und Bedrohungen genügt. Die neue Militärdoktrin Kasachstans verallgemeinert die Entwicklungstendenzen in den Streitkräften der führenden Staaten der Welt und die Erfahrungen des eigenen militärischen Aufbaus. Sie analysiert die inneren Faktoren, die die Festigung der militärischen Sicherheit des Staates fördern oder verhindern.

Die Doktrin basiert auf der Strategie der nationalen Sicherheit Kasachstans sowie den Anweisungen des Präsidenten, der Oberster Befehlshaber der Streitkräfte ist, für die bevorstehende Periode. Ihre rechtlichen Grundlagen bilden die Verfassung, Gesetze, Erlasse des Staatsoberhaupts sowie internationale Verträge zur militärischen Sicherheit in Kasachstan. Ausgehend vom friedlichen Kurs des Landes wird die Doktrin wie die vorherige einen rein defensiven Charakter haben. Sie wird die militärischen Aspekte der innerstaatlichen und internationalen Beziehungen Kasachstans im Bereich der globalen, regionalen und nationalen Sicherheit regeln.

Militärische Geographie Kasachstans und Ihre Umstrukturierung
In den letzten Jahren hat sich die militärische Geographie Kasachstans grundlegend verändert. Die Landtruppen wurden in selbständige regionale Kommandos „Osten", „Süden", „Westen" und „Astana (Hauptstadt Kasachstan)" umstrukturiert. Um die Manövrierfähigkeit und Beweglichkeit der kasachischen Truppen zu steigern, wurden neue Waffengattungen gebildet - die Raketentruppen, die Artillerie und die Kraftfahrzeugtruppen. Die militärische Infrastruktur wird entwickelt, um die Tätigkeit der Luftwaffe und der Luftabwehrtruppen im Westen des Landes zu sichern. Die Unantastbarkeit der Grenzen am Kaspischen Meer gewährleistet die Seegrenzdivision, die mit Patrouillenbooten und neuerdings auch Küstenschutzschiffen, die dem regionalen Kommando „Westen" unterstellt sind, ausgestattet sind.

Kriegsmarine Kasachstan
Die Kriegsmarine wurde erst vor kurzem gebildet. Im Zusammenhang mit dem internationalen Terrorismus, der Unsicherheit der Grenzen und der Erdöl- und Erdgasförderung im Kaspischen Meer musste dieser Aspekt der Verteidigung überprüft werden. Das Konzept zur Entwicklung der Seestreitkräfte wurde im Jahre 2004 ausgearbeitet. Deren Kriegsschiffe liegen im Hafen Aktau. Im weiteren werden vier Buchten des kasachischen Küstenabschnitts zu Häfen ausgebaut werden. Die Seegrenzschutztruppen beschäftigten sich bis in die jüngste Zeit vor allem mit dem Schutz der Bohrtürme und verfolgten Wilddiebe und Schmuggler. Seit 2005 sind die Seestreitkräfte eine vollwertige Militärstruktur. Zum Bestand der Flotte gehören Seeinfanterie, Küstenartillerie und Kriegsflottille. Die Schiffe sollen in einheimischen Werften gebaut werden. Die entsprechenden Möglichkeiten gibt es in Uralsk und Pawlodar. Die Flotte soll zudem die Erdöltanker Kasachstans zu den Häfen Irans und Aserbaidschans begleiten.

Das Netz der Militärlehranstalten entwickelt sich. In den ersten Jahren der Unabhängigkeit gab es lediglich die allgemeine Truppenschule und die Schule der Grenztruppen in Almaty. Heute werden die Offiziere dar über hinaus in Aktau, Aktöbe, Kokschetau und Petropawlowsk ausgebildet. In Schtschutschinsk ist die führende Militärhochschule angesiedelt - die Nationale Universität für Verteidigung. Offiziere werden für Führungsaufgaben in den Streitkräften und im Staat ausgebildet. Zudem ist in Schtschutschinsk das Kadettenkorps ansässig, in dem Unteroffiziere geschult werden. Die strategische Führung der Streitkräfte obliegt dem Komitee der Stabschefs. Ihm obliegt es, die Tätigkeit der Staatsorgane im Interesse der militärischen Sicherheit Kasachstans zu koordinieren. Die Finanzierung der Streitkräfte in Höhe von mindestens einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes erlaubt, nicht nur die laufenden Kosten für den Unterhalt der Armee zu sichern, sondern sie auch zu entwickeln. Sie beinhaltet auch den sozialen Schutz der Armeeangehörigen und ihrer Familienmitglieder.
Im Entwurf der neuen Militärdoktrin wurden die bestehenden und potentiellen Bedrohungen für die Sicherheit Kasachstans analysiert sowie die Bedingungen und Richtungen der Entwicklung der Streitkräfte, anderer Truppen und militärischer Formationen für die militärische Sicherheit des Landes bestimmt.

Armee Kasachstan
Auf die neuen Aufgaben der Streitkräfte soll im einzelnen eingegangen werden, dazu gehören die Teilnahme am Kampf gegen den internationalen Terrorismus, den Drogenhandel und sofern erforderlich die illegale Migration. Laut Doktrin wird zu einem wichtigen Betätigungsfeld die Modernisierung der Streitkräfte, anderer Truppen und militärischer Formationen. Dabei sollen die Kampfeigenschaften der Truppen auf Basis grundsätzlich neuer Waffen und Militärtechniken sowie der Modernisierung der bestehenden Ausrüstungen mehrfach erhöht werden. Kasachstan verfügt über Flugzeuge des Typs „MiG-31", „MiG-29", „Su-27", Hubschrauber des Typs „Mi-24", Flakraketenkomplexe „S-300". Die Panzer B-72, die Gefechtswagen DVP-2, die Selbstlaufhaubitzen „Gwosdika" und „Akaziha" sowie andere Ausrüstungen werden bei entsprechender Reparatur und Pflege noch lange Jahre die Sicherheit der Republik Kasachstan gewährleisten.

Die Doktrin und ihre Zukunft
In den nächsten Jahren werden weitere Maßnahmen auf militärtechnischem Gebiet umgesetzt und die Rüstungsindustrie Kasachstans eine weitere Entwicklung erfahren. Die neue Doktrin beinhaltet den Grundsatz zivile und militärische Maßnahmen zur militärischen Sicherheit des Staates miteinander zu koppeln. In den Vordergrund treten politisch-diplomatische, rechtliche, wirtschaftliche, humanitäre, informationspolitische und propagandistische Schritte. Die militärische Komponente wird jedoch ein wichtiges Instrument bleiben, um die Sicherheit zu gewährleisten.
Es liegt auf der Hand, dass die Militärdoktrin als Teil der nationalen Sicherheitsstrategie 2006 bis 2010 entsprechend der Veränderung der internationalen Situation und der Entwicklung des Systems der internationalen Sicherheit verbessert wird. Die Doktrin wird auf der Grundlage der koordinierten Tätigkeit aller Organe der staatlichen und militärischen Führung, von Organisationen, gesellschaftlichen Vereinigungen und der Bürger verwirklicht.

Man geht davon aus, dass die neue Doktrin strukturell vier miteinander verbundenen Bestandteile umfassen wird: militärpolitische Grundlagen, Grundlagen der wirtschaftlichen und militärtechnischen Versorgung, militärische Grundlagen des bewaffneten Schutzes und der Verteidigung sowie internationale militärische Zusammenarbeit. Grundsätzlich neue Richtungen werden behandelt, darunter die Schaffung von Militärbündnissen und die Friedenssicherung. Hier kann man sich auf internationale Erfahrungen stützen. Diese Maßnahmen werden als Grundelemente für die Gewährleistung der kollektiven Sicherheit und Verteidigung erörtert. Der Entwurf sieht den Ausbau der Zusammenarbeit im Rahmen der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit, des Programms „Partnerschaft für den Frieden" und anderer Nato-Programme sowie die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zu den Streitkräften anderer Länder vor.
An der neuen Militärdoktrin arbeitet ein großes Team von Sachverständigen, darunter viele bekannte Persönlichkeiten und Wissenschaftler von Weltruf. Analysiert wurden die Militärdoktrinen Russlands, Chinas, der USA, Frankreichs, Deutschlands und anderer Länder, und es gab Konsultationen mit Militärangehörigen der Partnerländer.

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